1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbedingungen zwischen der ProDigiOn UG (haftungsbeschränkt), die Software und IT-Dienstleistungen anbietet (nachfolgend "Anbieter"), und den Nutzern (nachfolgend "Kunden").

1.2 Abweichende Vereinbarungen oder Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden ein Software und IT-Dienstleistungen zur Verfügung, deren Nutzungsmöglichkeiten im individuellen Vertrag beschrieben sind.

2.2 Der Kunde ist berechtigt, die Software im Rahmen der vertraglich vereinbarten Leistungen zu nutzen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jährlich um den Verbraucherpreisindex der Bundesrepublik Deutschland, mindestens jedoch um 3 Prozent, anzupassen. Der Kunde wird über Preisänderungen rechtzeitig informiert.

3.2 Individuelle Anpassungen, Stammdatenübernahme und zusätzliche Aufwände werden mit 145,00 EUR Netto zzgl. gesetzlicher USt. pro Stunde berechnet.

3.3 Schulungen werden mit 115,00 EUR Netto zzgl. gesetzlicher USt. pro Stunde berechnet.

3.4 Die Einrichtungsgebühr ist gemäß Angebot vorab zu zahlen. Ohne Zahlung der Einrichtungsgebühr erfolgt keine Freischaltung der Software.

3.5 Alle Rechnungen sind innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Rechnungsstellung zu begleichen.

3.6 Bei verspäteter oder ausbleibender Zahlung wird der Zugang zur Software unverzüglich gesperrt, bis die ausstehende Zahlung eingegangen ist.

3.7 Der Anbieter wird verspätete Zahlungen ab dem 7. Tag nach Fälligkeit mahnen. Jede Mahnung wird mit einer Mahngebühr i.H.v. 5,00 EUR belastet. Zudem werden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe berechnet.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zur Software sicher aufzubewahren und den Zugang unbefugten Dritten nicht zu ermöglichen.

4.2 Der Kunde darf die Software ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen nutzen und keine rechtswidrigen Handlungen damit durchführen.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate.

5.2 Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um sechs Monate, sofern keine fristgerechte Kündigung vorausgegangen ist.

5.3 Der Anbieter kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei Verstoß gegen die in diesen AGB genannten Pflichten.

5.4 Der Kunde kann das Vertragsverhältnis fristgerecht mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit kündigen.

6. Haftung und Gewährleistung

6.1 Die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe von Punkt 6 eingeschränkt.

6.2 Der Anbieter haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung und Installation des Liefergegenstands, dessen Freiheit von Rechtsmängeln sowie solchen Sachmängeln, die seine Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Auftraggeber die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Auftraggebers oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.

6.3 Soweit der Anbieter gemäß 6.2 dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die der Anbieter bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die er bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.

6.4 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

6.5 Soweit der Anbieter technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

6.6 Die Einschränkungen aus diesem Abschnitt (6.) gelten nicht für die Haftung des Anbieters wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

7. Datenschutz

7.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen sind in der Datenschutzrichtlinie des Anbieters enthalten.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

Stand: 23.01.2025